Wem gehört das Vereinsheim in der Kleingartenanlage? Diese Frage entzweit oft Pächter und Verpächter, betrifft sie doch nicht nur den erlaubten Umfang der Nutzung. Relevant wird diese Frage auch dann, wenn bei Beendigung des Generalpachtvertrages über eine Kleingartenanlage Abriß oder Ablöse für das Gebäude verlangt wird. 1. Scheinbestandteil Zunächst einmal gilt der Grundsatz des § […]
Continue reading →Nach dem Bundeskleingartengesetz gelten für Kleingärtner strenge Bestimmungen für die Gestaltung ihrer Lauben. Gem. § 3 Abs. 2 BKleingG ist eine Laube in einfacher Ausführung mit höchstens 24 m² Grundfläche einschließlich überdachtem Freisitz zulässig. Darüberhinaus darf eine Laube nach ihrer Beschaffenheit, insbesondere nach ihrer Ausstattung und Einrichtung, nicht zum dauernden Wohnen geeignet sein. Das Wohnlaubenentgelt wird […]
Continue reading →In Kleingartenanlagen befindet sich üblicherweise auf jeder Parzelle eine Laube. Zulässig sind Lauben gem. § 3 Abs. 2 BKleingG mit einer Grundfläche von bis zu 24 m² inklusive Freisitz. Sie dürfen nach ihrer Beschaffenheit, insbesondere nach ihrer Ausstattung und Einrichtung, nicht zum dauernden Wohnen geeignet sein. In vielen älteren Kleingartenanlagen haben die Kleingärtner jedoch im Laufe […]
Continue reading →Für Verpächter, auf deren Grundstücken sich eine Kleingartenanlage befindet, stellt sich oft die Frage, ob die Anwendbarkeit des BKleingG (Bundeskleingartengesetz) auf ihr Zwischenpachtverhältnis gegeben ist. Das hat für den Verpächter einschneidende Konsequenzen: Er hat nur Anspruch auf die gesetzliche Höchstpacht gem. § 5 BKleingG. Diese liegt in München derzeit bei nur 0,42 €/m² im Jahr. […]
Continue reading →Ein Generalpachtvertrag ist eine besondere Vertragsart, die im Bundeskleingartengesetz vorgesehen ist. Er wird zwischen einem Grundstückseigentümer und einem als Zwischenpächter fungierenden gemeinnützigen Verein über eine oder mehrere Kleingartenanlagen geschlossen. In manchen Generalpachtverträgen ist vorgesehen, daß der Zwischenpächter nach den gesetzlichen Regelungen und kaufmännischen Grundsätzen Buch zu führen hat. Der Verpächter oder ein von ihm beauftragter Dritter […]
Continue reading →In einer Kleingartenanlage, die dem Bundeskleingartengesetz unterliegt, ist die Pachthöhe im Bundeskleingartenrecht für Kleingartenparzellen gesetzlich beschränkt. Der Verpächter, erhält nur einen Bruchteil der Pacht, die für derartige Flächen auf dem freien Markt erzielbar wäre. Das ist Teil des gesetzlichen Schutzes der Kleingärtner, für die die Pacht erschwinglich bleiben soll. Das rührt noch aus den Zeiten […]
Continue reading →Beim Teilverkauf von Kleingartenanlagen, die dem Bundeskleingartengesetz unterliegen, sind einige Besonderheiten zu beachten. Kleingartenanlagen werden nicht immer als Ganzes, sondern auch in Teilen an neue Eigentümer verkauft. Dabei muß sichergestellt sein, daß der Charakter als Kleingartenanlage im Sinne des BKleingG erhalten bleibt. 1. Verkauf von Parzellen Eine Gefahr ist die Bildung von sogenannten Eigentümergärten i.S.v. § […]
Continue reading →1. Der Generalpachtvertrag im Bundeskleingartenrecht Der Generalpachtvertrag ist eine besondere Vertragsart, die im Bundeskleingartengesetz vorgesehen ist. Er wird zwischen einem Grundstückseigentümer und einem als Zwischenpächter fungierenden gemeinnützigen Verein über eine oder mehrere Kleingartenanlagen geschlossen. Sodann übernimmt der Verein die Unterverpachtung der einzelnen Kleingartenparzellen an die Kleingärtner. Wenn ein Eigentümer eine Vielzahl von Grundstücken als Kleingartenanlagen nutzen […]
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